Redebeitrag
N. Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Umgang der Landesregierung mit der geplanten Stro…
Zusammenfassung
Die Rede von N. Hoffmann (AfD) behandelt den Umgang der Landesregierung mit der geplanten Stromtrasse P540 im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Einzelplan 10. Der Beitrag fordert Auskunft darüber, wie sich die Landesregierung auf Bundesebene im Bundesrat und gegenüber der neuen Bundesregierung zum Projekt positionieren wird, falls das Bundesbedarfsplangesetz erneut beraten wird, weil dadurch die Haltung der Landesregierung transparent werden soll. Zudem wird gefragt, ob rechtliche Schritte eingeleitet werden, sofern das Projekt erneut enthalten sein sollte, damit die Landesregierung gegebenenfalls gegen das Vorhaben vorgehen kann. Auch mögliche Gespräche mit der Bayerischen Staatsregierung und die grundsätzliche Haltung zur Stromtrasse werden angesprochen, um Klarheit herzustellen.
Kernaussagen
- Stromtrasse P540
- Bundesbedarfsplangesetz
- Bundesrat
- Rechtliche Schritte
- Bayerische Staatsregierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.