Redebeitrag

N. Hoffmann

Fraktion
afd
Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Umgang der Landesregierung mit der geplanten Stro…

Zusammenfassung

Die Rede von N. Hoffmann (AfD) behandelt den Umgang der Landesregierung mit der geplanten Stromtrasse P540 im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Einzelplan 10. Der Beitrag fordert Auskunft darüber, wie sich die Landesregierung auf Bundesebene im Bundesrat und gegenüber der neuen Bundesregierung zum Projekt positionieren wird, falls das Bundesbedarfsplangesetz erneut beraten wird, weil dadurch die Haltung der Landesregierung transparent werden soll. Zudem wird gefragt, ob rechtliche Schritte eingeleitet werden, sofern das Projekt erneut enthalten sein sollte, damit die Landesregierung gegebenenfalls gegen das Vorhaben vorgehen kann. Auch mögliche Gespräche mit der Bayerischen Staatsregierung und die grundsätzliche Haltung zur Stromtrasse werden angesprochen, um Klarheit herzustellen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.