Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie haben gerade jetzt zum Schluss noch mal di…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Müller (Die Linke) knüpft an die zuvor gegebene Antwort des Staatssekretärs an, in der eine Überprüfung beziehungsweise Evaluierung der Programme zugesagt wurde, ohne einen konkreten Zeitrahmen zu nennen. Deshalb fragt die Abgeordnete konkret nach, wann mit dem Abschluss der Evaluierung zu rechnen ist und welchen Zeitraum die Bundesregierung dafür veranschlagt hat. Damit zielt die Nachfrage auf Verbindlichkeit und zeitliche Planbarkeit der angekündigten Überprüfung, weil ohne klaren Endtermin keine belastbare Grundlage für die Bewertung der Programme besteht. Der Beitrag fordert somit Transparenz über den Evaluierungsfahrplan, indem die bislang offene Zeitperspektive zum zentralen Gegenstand der parlamentarischen Kontrolle gemacht wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.