Redebeitrag

Kummer

Fraktion
bsw
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Für unsere Fraktion auch. Alterspräsident Treutler: Ich schließe diesen Tagesord…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Wahl der Landtagspräsidentin oder des Landtagspräsidenten in Thüringen, für die zwei Wahlvorschläge der AfD und der CDU vorliegen. Alterspräsident Treutler erläutert das Verfahren, weil die Wahl ohne Aussprache und geheim erfolgt und bei mehreren Kandidaturen besondere Mehrheitsregeln gelten. Deshalb müssen die Abgeordneten nach namentlichem Aufruf in einer Wahlkabine abstimmen, wobei jede Stimme eindeutig sein muss. Unterstützt wird die Wahlhandlung durch Wahlhelferinnen, indem diese die Stimmabgabe organisieren. Der Beitrag begründet somit den formalen Ablauf und die Bedingungen der Präsidentenwahl, damit ein rechtmäßiges Ergebnis zustande kommt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.