Redebeitrag
Mitteldorf
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/1
Sehr geehrter Herr Alterspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! I…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags, mit der das Vorschlagsrecht für das Landtagspräsidium für alle Fraktionen geöffnet und das Rangmaßzahlverfahren auf alle Entscheidungen ausgeweitet werden soll. Middeldorf begrüßt dies, weil die Verfassung kein Gewohnheitsrecht oder Benennungsrecht kenne und alle Abgeordneten von Beginn an gleiche Rechte haben müssten. Zudem profitierten kleinere Fraktionen vom Rangmaßzahlverfahren, weshalb die Linke dem Antrag zustimmen werde. Kritisiert wird die Vermischung von Vorschlags- und Benennungsrecht in der bisherigen Debatte, die nun geklärt werden solle.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Vorschlagsrecht
- Rangmaßzahlverfahren
- Landtagspräsidium
- Fraktionen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.