Redebeitrag
Kummer
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/1
Vielen Dank, Herr Alterspräsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit un…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Änderungsantrag zur Geschäftsordnung für die Wahl des Landtagspräsidenten und mit der Ausschussbesetzung. Kummer begründet, dass das Vorschlagsrecht nicht automatisch der stärksten Fraktion zustehen sollte, weil absolute Mehrheiten heute fehlen und das Vertrauen in die Demokratie durch ein schlechtes Debattenklima gelitten hat. Deshalb müsse die Mehrheit die geeignetste Person wählen, wie es die Verfassung vorgibt, damit wieder ein gutes Arbeitsklima entsteht. Zudem wird für das Rangmaßzahlverfahren mit zwölf Ausschussmitgliedern plädiert, damit kleinere Fraktionen arbeitsfähig bleiben und die Spiegelbildlichkeit gewahrt wird.
Kernaussagen
- Wahl des Landtagspräsidenten
- Vorschlagsrecht der Fraktionen
- Ausschussbesetzung
- Rangmaßzahlverfahren
- Spiegelbildlichkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.