Redebeitrag

Kummer

Fraktion
bsw
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Vielen Dank, Herr Alterspräsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit un…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Änderungsantrag zur Geschäftsordnung für die Wahl des Landtagspräsidenten und mit der Ausschussbesetzung. Kummer begründet, dass das Vorschlagsrecht nicht automatisch der stärksten Fraktion zustehen sollte, weil absolute Mehrheiten heute fehlen und das Vertrauen in die Demokratie durch ein schlechtes Debattenklima gelitten hat. Deshalb müsse die Mehrheit die geeignetste Person wählen, wie es die Verfassung vorgibt, damit wieder ein gutes Arbeitsklima entsteht. Zudem wird für das Rangmaßzahlverfahren mit zwölf Ausschussmitgliedern plädiert, damit kleinere Fraktionen arbeitsfähig bleiben und die Spiegelbildlichkeit gewahrt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.