Redebeitrag

Braga

Fraktion
afd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Herzlichen Dank, Herr Alterspräsident. Es wird der Tagesordnung nicht inhaltlich…

Zusammenfassung

Zu Beginn der Sitzung wird die Tagesordnung ohne inhaltlichen Widerspruch zur Abstimmung gestellt, weil die AfD lediglich eine formale Abstimmung verlangt. Der Alterspräsident stellt die Mehrheit fest, da die Fraktionen von BSW, Linke, CDU und SPD überwiegend zustimmen, während vereinzelte Neinstimmen und keine Enthaltungen protokolliert werden. Anschließend werden die Wahlvorschläge mit ihren Drucksachennummern sowie mehrere Alternativanträge der AfD bekannt gegeben. Danach wird der Tagesordnungspunkt 4 zur Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags aufgerufen, zu dem ein Antrag der Fraktionen CDU und BSW vorliegt und das Wort zur Begründung erteilt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.