Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Die Mehrheit dieses Landtags möchte, dass dieser Geschäftsordnungsantrag abgesti…

Zusammenfassung

Die Rednerin verlangt, den Geschäftsordnungsantrag abzustimmen, weil die Mehrheit des Landtags dies im Selbstorganisationsrecht mehrfach gefordert hat und es ihr Recht sei, Anträge zur Abstimmung zu bringen. Kritisiert wird, dass eine Minderheit die Zulässigkeit bestreitet und den Alterspräsidenten blockiert, weshalb diese Minderheit die Frage gerichtlich klären lassen müsste. Nach einer Unterbrechung kündigt der Alterspräsident an, die Rechtsauffassungen der Fraktionen einzuholen und nach weiterer Unterbrechung auszuwerten, damit das Verfahren geklärt wird und die Abstimmung erfolgen kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.