Redebeitrag
Bühl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/1
Herr Treutler, ich habe einen Geschäftsordnungsantrag gestellt. Herr Treutler, S…
Zusammenfassung
Die Rednerin Bühl von der CDU beanstandet, dass Alterspräsident Treutler zwar ankündigt, nach der geltenden Geschäftsordnung zu verfahren, diese dann aber nicht anwendet. Weil ein von ihr gestellter Geschäftsordnungsantrag nicht beachtet wird, entzieht Treutler ihr das Wort, woraufhin ein Zwischenruf aus der AfD-Fraktion erfolgt und Beifall von derselben Partei aufkommt. Der Beitrag begründet den Vorwurf der Regelwidrigkeit damit, dass die Geschäftsordnung nur dann genutzt werden müsse, wenn sie auch tatsächlich zur Anwendung gelange. Kritisiert wird somit ein Widerspruch zwischen Anspruch und Verfahrensweise des Präsidiums, der die Rednerin um ihre Mitwirkungsrechte bringt.
Kernaussagen
- Geschäftsordnungsantrag
- Wortentziehung
- Verfahrensregeln
- Alterspräsident
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.