Redebeitrag
Merz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/1
Das ist doch keine One-Man-Show. Wir sind alle hier, um auch darüber zu debattie…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass eine einzelne Person die Auslegung der Geschäftsordnung und die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung allein bestimmen wolle. Merz betont, dass alle Abgeordneten das Recht haben, über die Auslegung der Geschäftsordnung zu debattieren, weil niemand allein über die Regeln des Landtags verfügen dürfe. Deshalb fordert der Redner eine gemeinsame Beratung und lehnt eine One-Man-Show ab. Unterstützung erhält diese Position durch Beifall aus mehreren Fraktionen, was die Bedeutung einer kollegialen Entscheidung unterstreicht. Kritisiert wird somit eine vermeintliche Alleinherrschaft über Verfahrensfragen, indem auf die Rechte jedes Einzelnen im Haus verwiesen wird.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Tagesordnung
- konstituierende Sitzung
- Debattenrecht
- Alleinbestimmung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.