Redebeitrag

Bühl

Fraktion
cdu
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Herr Alterspräsident, erkennbar wollen Sie meinen Geschäftsordnungsantrag hier n…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Sitzungsleitung des Alterspräsidenten, weil dieser einen Geschäftsordnungsantrag zur Feststellung der Beschlussfähigkeit nicht zur Abstimmung stellt und stattdessen die Tagesordnung fortsetzt. Bühl beruft sich auf eine Verständigung der Parlamentarischen Geschäftsführer, die eine vorzeitige Beschlussfähigkeitsfeststellung vorsieht, und wirft dem Alterspräsidenten vor, seine neutrale Rolle zu verletzen und die Rechte der Abgeordneten zu missachten. Der Alterspräsident entgegnet, die Geschäftsordnung sehe die Feststellung erst nach Ernennung der Schriftführer und namentlichem Aufruf vor, weshalb er nicht abweichen dürfe. Die Auseinandersetzung führt zu einer Sitzungsunterbrechung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.