Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Herr Alterspräsident, Sie sind verpflichtet – nach der Verfassung und der Geschä…

Zusammenfassung

Der Beitrag rügt, dass der Alterspräsident einen Geschäftsordnungsantrag nicht sofort behandelt, obwohl die Verfassung und die zu Beginn der Sitzung als gültig erklärte Geschäftsordnung genau das verlangen. Weil diese Regelwerke bindend sind, fordert Mitteldorf die unverzügliche Befassung mit dem Antrag ein und begründet dies mit der Verpflichtung des Alterspräsidenten. Kritisiert wird zudem, dass statt einer sachlichen Erwiderung die Sitzung unterbrochen und darauf verwiesen wird, es habe keine Wortmeldung vorgelegen. Dadurch bleibt der Antrag unbehandelt, die geforderte sofortige Entscheidung unterbleibt, und die Sitzung wird unterbrochen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.