Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Ein Geschäftsordnungsantrag ist unverzüglich zu behandeln. Sie haben gerade fest…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Mitteldorf von der Linken verlangt, dass ein Geschäftsordnungsantrag unverzüglich behandelt wird, weil der Alterspräsident soeben das Ende einer Rede festgestellt hat und deshalb nach der Geschäftsordnung keine Verzögerung zulässig ist. Kritisiert wird, dass die sofortige Entscheidung bislang ausbleibt. Die Rede begründet den Antrag damit, dass die Feststellung der Beendigung der Rede die Grundlage für die unmittelbare Behandlung liefere. Beifall kommt von CDU, BSW, Linke und SPD. Der Alterspräsident stellt fest, dass keine Ruhe einkehrt, und unterbricht die Sitzung für fünf Minuten, damit die Lage geklärt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.