Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Er hat jetzt gerade bestätigt. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Dann darf ich…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Mitteldorf (Die Linke) bestätigt einen vorliegenden Sachverhalt und erinnert nachdrücklich daran, dass ein Geschäftsordnungsantrag unverzüglich zu behandeln ist. Weil dieser Antrag im Raum steht, darf die Sitzung nicht fortgesetzt werden, ohne ihn zu berücksichtigen. Deshalb unterbricht der Alterspräsident die Sitzung für fünf Minuten, damit der Antrag ordnungsgemäß geklärt werden kann. Kritisiert wird, dass trotz des offenen Antrags zunächst andere Abläufe im Vordergrund standen. Die Rede fordert somit die unmittelbare Befassung mit dem Geschäftsordnungsantrag, um das Verfahren nicht zu verzögern und die Rechte der Antragstellenden zu wahren.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.