Redebeitrag
Bühl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/1
Herr Alterspräsident, ich hatte mich gemeldet und wir hatten eine gemeinsame Ver…
Zusammenfassung
In der konstituierenden Sitzung des 8. Thüringer Landtags beanstandet Bühl, dass der Alterspräsident entgegen einer gemeinsamen Verabredung mit allen Parlamentarischen Geschäftsführern die Beschlussfähigkeit nicht durch Verlesen der Namen feststellt. Zuvor sollten die Schriftführer berufen werden, damit das Verfahren aufgeteilt ist. Deshalb unterbricht der Alterspräsident die Sitzung, setzt danach die Rede fort und kündigt eine weitere Unterbrechung am Ende an. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der getroffenen Absprache und fordert deren Einhaltung, um den ordnungsgemäßen Ablauf der konstituierenden Sitzung zu gewährleisten und die Beschlussfähigkeit nachweisbar zu machen.
Kernaussagen
- Beschlussfähigkeit
- Schriftführerberufung
- Parlamentarische Geschäftsführer
- Sitzungsunterbrechung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.