Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Sie missachten unsere Abgeordnetenrechte und lassen nicht mal die Feststellung d…

Zusammenfassung

Der Beitrag rügt, dass Abgeordnetenrechte missachtet und die Feststellung der Tagesordnung verweigert werden. Der Alterspräsident erteilt der Rednerin nicht das Wort und räumt ein, dass seine skizzierte Rechtsauffassung womöglich nicht von allen geteilt wird. Weil eine Wortmeldung nicht beachtet wurde und die Sitzung dadurch verzögert wird, schlägt er vor, eine Unterbrechung zu beantragen. Damit die Fraktionsgeschäftsführer eine mögliche Unterbrechung besprechen können, bittet er sie nach vorn. Kritisiert wird somit das Vorgehen des Alterspräsidenten, der die Rechte der Abgeordneten einschränkt und den ordnungsgemäßen Sitzungsverlauf gefährdet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.