Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Die bewährte Praxis ist übrigens das Selbstorganisationsrecht des Landtags nach…

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass das Selbstorganisationsrecht des Landtags nach der Verfassung die bewährte Praxis sei. Der Alterspräsident legt dar, dass unmittelbar nach Feststellung der Beschlussfähigkeit ein Präsident zu wählen ist, weil Artikel 57 Absatz 1 der Thüringer Verfassung dies vorschreibt und die Reihenfolge in Absatz 5 mit der Geschäftsordnung eine zeitliche Abfolge vorgibt. Der Beitrag begründet, dass der Landtag erst mit der Wahl des neuen Präsidenten als handlungsfähiges Staatsorgan konstituiert ist, weshalb die Wahl vor der Geschäftsordnung erfolgen muss, damit die Handlungsfähigkeit des Parlaments gesichert wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.