Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Herr Alterspräsident, wir sprechen hier nicht über Traditionen, sondern eine fes…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Merz (SPD) wendet sich dagegen, die Debatte als reine Traditionsfrage zu behandeln, und verweist stattdessen auf die festgelegte Geschäftsordnung sowie geltende Gesetzmäßigkeiten. Kritisiert wird, dass die bestehende parlamentarische Praxis infrage gestellt wird, obwohl sie seit Jahrzehnten geübt wird und der parlamentarischen Demokratie entspricht. Der Alterspräsident betont, dass kein Grund erkennbar sei, diese bewährte Rechtspraxis heute umzukehren, weil sie sich als verbindliche Grundlage des Verfahrens bewährt habe. Damit wird die Auseinandersetzung über Verfahrensfragen geführt, nicht über Traditionen, und die geltende Ordnung soll Bestand haben, indem auf Rechtspraxis statt auf Brauchtum abgestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.