Redebeitrag

Wolf

Fraktion
bsw
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Herr Alterspräsident, ist Ihnen der § 57 der Landesverfassung bekannt? (Zwischen…

Zusammenfassung

Die Rednerin der BSW-Fraktion hinterfragt beim Alterspräsidenten, ob diesem der § 57 der Landesverfassung geläufig sei, und kritisiert damit indirekt das Vorgehen bei der Konstituierung des neuen Thüringer Landtags. Der Beitrag begründet die Handlungsfähigkeit des Parlaments mit § 1 des Thüringer Geschäftsordnungsgesetzes, wonach der Landtag nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und Wahl des Präsidenten konstituiert ist. Zugleich kündigt die Rednerin an, ihre Ausführungen zu beenden, was auf eine angespannte Debattenlage hindeutet. Kritisiert wird somit die rechtliche Einordnung des Konstituierungsverfahrens, während die Rolle des Alterspräsidenten und die verfassungsrechtliche Grundlage in den Mittelpunkt gerückt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.