Redebeitrag
Bühl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/1
Dann muss ich noch mal widersprechen und bitte darum, dass an dieser Stelle auch…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Deutung der hohen Wahlbeteiligung als Krisensymptom und wirft Teilen der politisch-medialen Elite Verachtung des demokratischen Souveräns vor, weshalb der Wählerwille ernst zu nehmen sei. Bühl begründet den Anspruch der stärksten Fraktion auf das Amt des Parlamentspräsidenten mit parlamentarischem Brauch und verfassungsrechtlichem Gewohnheitsrecht, damit die parlamentarische Demokratie nicht untergraben wird. Daraus leitet die Rede die Erwartung ab, dass die Abgeordneten im Geiste der Demokratie handeln, indem sie den Vertrauensvorschuss der Bürger nicht verspielen und keine Winkelzüge spielen.
Kernaussagen
- Wahlbeteiligung
- Parlamentspräsident
- Gewohnheitsrecht
- Demokratieverständnis
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.