Redebeitrag

Kummer

Fraktion
bsw
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/1

Ich widerspreche Ihrer Rechtsauffassung. Wir haben eine Geschäftsordnungsautonom…

Zusammenfassung

Kummer widerspricht der Rechtsauffassung und beruft sich auf die Geschäftsordnungsautonomie des Bundestages, wonach Tagesordnung und Geschäftsordnung jederzeit vom Haus beschlossen werden können. Zwischenrufe von Höcke, Merz und Ramelow sowie Unruhe im Plenum begleiten den Beitrag. Kritisiert wird, dass das Wort nicht erteilt wird, weshalb Ramelow Treutler Willkür vorwirft. Der Alterspräsident fordert Ramelow auf, sich zu mäßigen, wogegen dieser sich ebenfalls mäßigen soll. Der Beitrag begründet die eigene Position mit der Autonomie des Parlaments, indem auf die Beschlussfähigkeit des Hauses verwiesen wird, damit das Parlament seine Verfahren selbst regeln kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.