Redebeitrag
Kummer
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/1
Herr Präsident, ich hatte um Unterbrechung der Sitzung für unsere Fraktion gebet…
Zusammenfassung
Der Redner der BSW-Fraktion beanstandet, dass nach der Erörterung von Rechtsfragen zur Tagesordnung nicht mehr erkennbar sei, welcher Punkt gerade behandelt wird. Deshalb wird eine Unterbrechung verlangt und gefragt, ob die Neufassung vom 19. September 2024 gilt oder eine andere Abfolge. Der Alterspräsident entgegnet, dass keine Worterteilung erfolgt sei, und verweist auf § 31 Abs. 2, der freies Ermessen erlaubt. Kritisiert wird zudem, dass die Sitzungsleitung trotz laufender Rede antwortet, was als unangemessen gilt. Die Rede fordert Klarheit über die Tagesordnung und das weitere Verfahren, damit die Fraktion der Sitzung folgen kann.
Kernaussagen
- Tagesordnung
- Sitzungsunterbrechung
- Worterteilung
- Geschäftsordnung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.