Redebeitrag

Sascha Lienesch

Fraktion
cdu
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Dramatische Zahlen – Gruppenvergewaltigung: Auch eine Folge der „bunten Vielfalt“

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Gruppenvergewaltigungen und dem AfD-Antrag zu deren angeblichen Folgen. Kritisiert wird, dass der Antrag Kriminalität nach Herkunft einordne, weil der Rechtsstaat nur nach Schuld, Tat und Verantwortung urteile. Der Redner verweist auf 219 registrierte Fälle in NRW und begründet damit verstärkte Polizei, spezialisierte Ermittlungsstellen, Opferschutz und Ausbildung, damit Sicherheit für alle erhöht wird. Pauschale Abschiebungen lehnt der Beitrag als juristisch unsauber ab, da sie rechtliche Hürden ignorierten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdeten. Der Überweisung wird zugestimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.