Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Antisemitismus an nordrhein-westfälischen Schulen weiter entschieden bekämpfen und Lehrkräfte bestmöglich unterstützen

Zusammenfassung

Zunächst begründet die Rednerin, dass die 605.000 Ganztagsplätze fest in der Planung bleiben und die 892 Millionen Euro des Investitionsprogramms mit 96 Prozent gebundenen Mitteln erfolgreich umgesetzt werden, weshalb eine pauschale Fondsforderung von 3,5 Milliarden Euro nicht zielführend sei. Stattdessen müsse ein geordnetes Verfahren unter Berücksichtigung des Sondervermögens geprüft werden, damit der bedarfsgerechte Ausbau weiter unterstützt werden kann. Anschließend wird der gemeinsame Antrag mehrerer Fraktionen zur entschiedenen Bekämpfung von Antisemitismus an Schulen und zur Unterstützung der Lehrkräfte aufgerufen, wozu die Antisemitismusbeauftragte Sylvia Löhrmann auf der Tribüne begrüßt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.