Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen auf dem Weg in die eigenen vier Wände unterstützen: Bildung von Wohneigentum durch Bürgschaften erleichtern

Zusammenfassung

Der Beitrag betont die Schwimmfähigkeit von Kindern als wichtiges Ziel, das durch Lehrplanvorgaben, Lehrkräfteausbildung und Modellvorhaben verfolgt wird. Weil trotzdem Defizite bestehen, fördert das Landesprogramm Schwimmenlernen in Ferien und Freizeit. Kommunale Schwimmbäder werden über Programme wie Moderne Sportstätte 2022 und die Sportpauschale unterstützt, die 2025 fast 72 Millionen Euro umfasst und auch Sanierungen ermöglicht. Der Gesetzentwurf der AfD wird abgelehnt, da eine Unterhaltspflicht in die kommunale Selbstverwaltung eingriffe, Konnexitätsfolgen hätte und Förderprogramme sowie EU-Mittel unmöglich machte. Stattdessen hält die Landesregierung an der Förderlinie fest, um Bäder zu stärken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.