Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Gesetz zum Erhalt kommunaler Hallenund Schulschwimmbäder (Hallen- und Schulschwimmbäder-Gesetz – HSchwG NRW) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Im Rahmen der Debatte zum Gesetzentwurf zum Erhalt kommunaler Hallen- und Schulschwimmbäder wird die Notwendigkeit einer besseren Infrastruktur zur Schwimmbildung betont. Kritisiert wird die unfaire Staffelung des Gesetzes, da kleinere Kommunen unnötig belastet werden, während gleichzeitig keine finanzielle Entlastung für die Kommunen vorgesehen ist. Die Behauptung, dass fehlende Bäder zu Ausweichverhalten an Gewässern führe, wird als unbegründet zurückgewiesen. Die Forderung nach einer fairen Behandlung der Kommunen wird erhoben, da die aktuelle Regelung diese finanziell gefährdet. Trotz der Kritik wird die Überweisung des Gesetzes in den zuständigen Ausschuss befürwortet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.