Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/99
Gesetz zum Erhalt kommunaler Hallenund Schulschwimmbäder (Hallen- und Schulschwimmbäder-Gesetz – HSchwG NRW) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Im Rahmen der Debatte zum Gesetzentwurf zum Erhalt kommunaler Hallen- und Schulschwimmbäder wird die Notwendigkeit einer besseren Infrastruktur zur Schwimmbildung betont. Kritisiert wird die unfaire Staffelung des Gesetzes, da kleinere Kommunen unnötig belastet werden, während gleichzeitig keine finanzielle Entlastung für die Kommunen vorgesehen ist. Die Behauptung, dass fehlende Bäder zu Ausweichverhalten an Gewässern führe, wird als unbegründet zurückgewiesen. Die Forderung nach einer fairen Behandlung der Kommunen wird erhoben, da die aktuelle Regelung diese finanziell gefährdet. Trotz der Kritik wird die Überweisung des Gesetzes in den zuständigen Ausschuss befürwortet.
Kernaussagen
- Infrastruktur für Schwimmen
- Finanzielle Belastung Kommunen
- Staffelung der Vorschriften
- Betrieb von Bädern
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.