Redebeitrag

Christina Schulze Föcking
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
NRW muss funktionieren: Tabus und blinde Flecken beim Kinderschutz – Nordrhein-Westfalen braucht ein Lagebild „(Sexualisierte) Gewalt und Prävention“
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt die gesetzliche Regelung zur Berichtspflicht eines Beauftragten im Ausschuss, weil dies selbstverständlich sei und keiner gesetzlichen Festschreibung bedürfe. Kritisiert wird der Vorwurf, aus internen Gesprächen öffentlich zu berichten, da dies gutem Brauch widerspreche und den vertraulichen Austausch gefährde. Der Beitrag begründet damit die Ablehnung eines Änderungsantrags und plädiert für den Erhalt bewährter Verfahrensweisen, indem auf Selbstverständlichkeiten und Vertraulichkeit verwiesen wird. Anschließend folgen Abstimmungen zu Gesetzentwurf und Entschließungsantrag sowie die Eröffnung einer neuen Debatte zum Kinderschutz.
Kernaussagen
- Berichtspflicht im Ausschuss
- Vertraulichkeit interner Gespräche
- Kinderschutz
- Gesetzentwurf
- Entschließungsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




