Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Die digitale Erfassung von Brückenschäden und Lastbeschränkungen im VEMAGS muss zwingend sichergestellt werden!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der AfD-Fraktion zur digitalen Erfassung von Brückenschäden und Lastbeschränkungen im VEMAGS als überflüssig, weil der Fortentwicklungsbedarf längst bekannt sei und Bund sowie Länder bereits an Lösungen arbeiteten. Metz verweist auf Landtagsbeschlüsse und den Abschlussbericht einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe zu Großraum- und Schwertransporten, der Digitalisierungsmöglichkeiten und Zeitschienen konkretisiere. Da der Antrag nur fordere, was ohnehin geschehe, brauche es keine doppelten Forderungen, sondern reale Verbesserungen. Trotz ablehnender Haltung stimmt die Fraktion der Ausschussüberweisung aus Verfahrensgründen zu, um den Gepflogenheiten des Hauses zu entsprechen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.