Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Gesetz zur Sicherung von umfassenden Bildungsangeboten und zur Stärkung der Qualität von Schule (17. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf Schule und Bildung dritte Lesung Entschließungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Zustimmung der Grünen zu einer Gesetzesänderung im Bildungswesen, weil bestehende PRIMUS-Schulen als Erfolgsmodell abgesichert, islamischer Religionsunterricht bis 2031 gewährleistet und wohnortnahe Hauptschulbildungsgänge an Realschulen erhalten werden sollen. Zudem werden Schulleitungen für Fortbildungen gestärkt und Lehrkräfte durch weniger Berichtspflichten entlastet. Kritisiert wird, dass die Debatte den Fokus auf die Schülerinnen und Schüler verloren habe. Deshalb appelliert der Beitrag an SPD und FDP, in der namentlichen Abstimmung nicht abzulehnen, damit diese wichtigen Schritte nicht verhindert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.