Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Belgien macht den Atomausstieg rückgängig – Was bedeutet das für die Sicherheit, Umwelt und Energieversorgung in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die unzureichende Aufklärung und Beteiligung angesichts alternder belgischer Atommeiler, weil bei einem Störfall Nordrhein-Westfalen durch Nordwestwind massiv betroffen wäre. Deshalb fordert der Beitrag Aufklärung der Bevölkerung, Gespräche mit Belgien, Prüfung staatsrechtlicher und haftungsrechtlicher Folgen sowie konkrete Schutzmaßnahmen. Kritisiert wird, dass Katastrophenschutz allein nicht reicht, da Gesundheits- und Bildungsministerium eingebunden werden müssten, damit auch grenzüberschreitend betroffene Kinder und Jugendliche rechtzeitig Jodtabletten erhalten. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit zunehmender Störanfälligkeit und verweist auf frühere erfolgreiche Gespräche, die zur Abschaltung alter Meiler führten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.