Redebeitrag

Pauls

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

NRW muss funktionieren: Mobilität vor Ort sicherstellen

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete nutzt den SPD-Antrag zur Mobilität für eine Zwischenbilanz der eigenen Regierungspolitik, weil die Forderungen nach Wahlfreiheit, Vernetzung, ÖPNV-Ausbau und sicheren Schulwegen längst umgesetzt würden. Deshalb verweist der Beitrag auf jährlich über 500 Millionen Euro für den Nahverkehr sowie auf Deutschlandticket, Schnellbusse, On-demand-Verkehre und das Radwegeprogramm. Kritisiert wird, dass der Antrag keine neuen Impulse liefere, sondern nur Bekanntes wiederhole. Angesichts knapper Haushalte plädiert die Rede für klare Prioritäten statt Luftschlösser und sieht durch den Bundesverkehrsminister Unterstützung aus Berlin, damit Mobilität vor Ort nicht unter die Räder gerät.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.