Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Belgien macht den Atomausstieg rückgängig – Was bedeutet das für die Sicherheit, Umwelt und Energieversorgung in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die belgische Laufzeitverlängerung der Uralt-Atommeiler Tihange und Doel, weil von ihnen erhebliche Risiken für die Grenzregion und ganz NRW ausgehen. Die Rede fordert die Landesregierung auf, klar Stellung zu beziehen, Beteiligung einzufordern, konkrete Schutzmaßnahmen vorzulegen und Transparenz zu schaffen, da die Bevölkerung Antworten und Sicherheit erwartet. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung trotz Mitwirkung in Gremien bislang keine Informationen über Gespräche liefert. Der Beitrag begründet die Forderungen mit einem EuGH-Urteil, das eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung verlangt, und verweist auf die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen, weshalb Jodtabletten rechtzeitig bereitstehen müssen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.