Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Wissenschaft unter Druck – Nordrhein-Westfalen muss starker Partner für Forschende und Wissenschaftsinstitutionen auf der ganzen Welt sein

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die AfD scharf, weil sie die Wissenschaftsfreiheit angreife, indem sie Forschende diffamiere, die dem wissenschaftlichen Konsens folgen, und grundlegende Prinzipien wissenschaftlicher Erkenntnis infrage stelle. Zudem wird der AfD widersprochen, wenn sie sich als Kämpferin gegen Antisemitismus präsentiert, da dieser vor allem von rechten und rechtsextremen Gruppierungen ausgehe. Weil Jüdinnen und Juden an Hochschulen Schutz benötigen, sei vor zwei Jahren ein gemeinsamer Antrag beschlossen und Maßnahmen ergriffen worden, die bereits Wirkung zeigten. Anschließend folgt die Abstimmung über eine Überweisung des Antrags an den Wissenschaftsausschuss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.