Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Automobilindustrie in der Krise – es braucht einen klaren Fahrplan für die Ford-Werke in Köln und klare Zukunftsperspektiven für die Beschäftigten Landtag 21.05.2025

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die über 2.900 gefährdeten Arbeitsplätze bei Ford in Köln und die Verantwortung der Politik in der industriellen Transformation. Die CDU-Fraktion zeigt Solidarität mit den Beschäftigten und verweist auf den historischen Streik seit 1930. Kritisiert wird ein vorliegender Antrag, weil er die Landesregierung fälschlich als untätig darstelle, obwohl Ministerpräsident, Wirtschaftsministerin und Arbeitsminister bereits Gespräche geführt und Solidarität gezeigt haben. Deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab, da Tarifverhandlungen nicht durch einen Landtagsbeschluss ersetzt werden dürfen und die Tarifautonomie gewahrt bleiben muss. Positive Signale zum Sozialtarifvertrag werden begrüßt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.