Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Demokratie in herausfordernden Zeiten – Stärkung der Demokratiebildung durch den Demokratiebericht

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert scharf die Absicht, die Demokratiebildung durch einen Bericht zu stärken, da dieser seiner Ansicht nach lediglich die Zufriedenheit der Wähler messen soll, anstatt die politischen Machenschaften zu prüfen. Es wird vorgeworfen, dass die Regierungsparteien durch das Ignorieren von Wahlergebnissen und die Verweigerung des Dialogens mit einer politischen Kraft die Demokratie untergraben. Weiterhin wird die Erosion der Rechtsstaatlichkeit und der Meinungsfreiheit thematisiert, welche durch Maßnahmen wie Durchsuchungen und die Corona-Pandemie beschleunigt wurden. Die Verweigerung einer ehrlichen Aufarbeitung dieser Missstände wird als fundamentaler Angriff auf das Vertrauen in staatliche Institutionen dargestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.