Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Schulfinanzen digital im Griff – Lehrkräfte entlasten, Unterricht stärken

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert die Rahmenbedingungen der Kontoführung an nordrhein-westfälischen Schulen, indem dargelegt wird, dass nur Schulträger ein Schul-Girokonto einrichten dürfen, Schulen selbst aber keine rechtsfähigen Anstalten sind und deshalb kein Konto führen können. Kritisiert wird der FDP-Antrag, weil ein digitales Tool stets ein bestehendes Konto voraussetzt und dessen Einrichtung sowie Pflege zusätzliche Zeit kosten. Da nicht alle Kommunen Konten bereitstellen, existieren alternative Verfahren wie die Verwaltung über das Schulverwaltungsamt. Das Ministerium wirbt bei den kommunalen Spitzenverbänden für treuhänderische Nutzung und tauscht sich mit Rheinland-Pfalz über deren Pilotprojekt aus, damit Erfahrungen in die Weiterentwicklung einfließen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.