Redebeitrag

Jörg Geerlings

Fraktion
cdu
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

NRW muss funktionieren: Mehr Schutz und Sicherheit im Cyberraum – Nordrhein-Westfalen braucht ein „Online- Kommissariat“ für Kinder und Jugendliche Landtag 26.03.2025

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion räumt ein, die Stellungnahme des Bundesrates nicht genau zu kennen, und will sie nachlesen, weil offenbar eine Verwechslung vorliegt. Obwohl beim Ziel Einigkeit bestehe, werde über die Umsetzung diskutiert, weshalb die Fraktion auf Prävention, Aufklärung und eine kluge Nutzung vorhandener Mittel setzt, damit bestehende Strukturen gestärkt werden. Aus diesem Grund lehnt der Beitrag den vorliegenden Antrag ab. Kritisiert wird die fehlende genaue Kenntnis der Stellungnahme, während die Redepassage durch den Hinweis auf eine Überweisung unterbrochen wird. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Vorrang vorhandener Instrumente.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.