Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Der Wind hat sich gedreht, das woke Zeitalter ist vorbei! – Nach dem Einsturz der demokratiefeindlichen „Brandmauer“ muss die Landesregierung umgehend Vorbereitungen zur Umsetzung des „5-Punkte-Plans“ treffen und so zum migrationspolitischen Kurswechsel beitragen

Zusammenfassung

Gönül Eğlence von den Grünen lehnt den Antrag der AfD ab, weil Migration nicht das Hauptproblem sei, sondern rechte Politik; kritisiert wird die Forderung nach Abschaffung von Landesunterkünften und Integrationsmaßnahmen, da dies das Asylrecht aushöhle und Kommunen belaste. Der Beitrag betont die historische Verantwortung für Asyl und die Notwendigkeit von Zuwanderung für den Wohlstand, und warnt davor, dass rechtsextreme Politik Fachkräfte abschreckt. Eğlence wirft der AfD ein undemokratisches Verständnis vor, da Demokratie Macht begrenze und nicht faktenfreies Reden sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.