Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
18. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/84

Gesetz zur Stärkung des Hochschulstandorts Bochum im Bereich des Gesundheitswesens und zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Die Rednerin behandelt die Fusion der Hochschule für Gesundheit mit der Hochschule Bochum zur neuen Hochschule für Technik, Wirtschaft und Gesundheit, um die akademische Ausbildung in Pflege- und Gesundheitsberufen zu stärken und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Zustimmung findet der Gesetzentwurf, weil der Gründungsauftrag weiterverfolgt wird, doch kritisiert wird die fehlende Übergangsregelung für Beschäftigte sowie die vorgezogene statusrechtliche Neuzuordnung, die Rechtsstreitigkeiten begünstige. Deshalb enthält sich die Fraktion bei den personalvertretungsrechtlichen Artikeln, stimmt aber dem Änderungsantrag der SPD zu, damit bestehende Gremien und gewählte Mitglieder keine Nachteile erfahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.