Redebeitrag

Olaf Lehne
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/84
Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen stärken – Standortbedingungen verbessern
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit dem Antrag zur Stärkung des Luftverkehrs in Nordrhein-Westfalen und kritisiert, dass dieser fast ausschließlich wirtschaftliche Faktoren betrachtet, obwohl der Luftverkehr eine komplexere Thematik darstellt. Da die Luftverkehrsteuer und die Luftsicherungsgebühren im Bund geregelt sind und die Ampelregierung deren Erhöhung zu verantworten hat, könne die Landesregierung dies nicht ausgleichen. Weil großzügige Entlastungen den Wettbewerb zu anderen Verkehrsträgern verzerren würden, wird ein ganzheitliches Konzept statt reiner Geldpolitik gefordert. Die CDU-Fraktion stimmt der Überweisung zu, damit das Thema im Ausschuss weiter diskutiert werden kann.
Kernaussagen
- Luftverkehrsteuer
- Luftsicherungsgebühren
- Standortkosten
- Wettbewerbsverzerrung
- Ganzheitliches Luftverkehrskonzept
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


