Redebeitrag

Olaf Lehne

Fraktion
cdu
Datum
18. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/84

Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen stärken – Standortbedingungen verbessern

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Antrag zur Stärkung des Luftverkehrs in Nordrhein-Westfalen und kritisiert, dass dieser fast ausschließlich wirtschaftliche Faktoren betrachtet, obwohl der Luftverkehr eine komplexere Thematik darstellt. Da die Luftverkehrsteuer und die Luftsicherungsgebühren im Bund geregelt sind und die Ampelregierung deren Erhöhung zu verantworten hat, könne die Landesregierung dies nicht ausgleichen. Weil großzügige Entlastungen den Wettbewerb zu anderen Verkehrsträgern verzerren würden, wird ein ganzheitliches Konzept statt reiner Geldpolitik gefordert. Die CDU-Fraktion stimmt der Überweisung zu, damit das Thema im Ausschuss weiter diskutiert werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.