Redebeitrag

Jan Matzoll
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/83
Die schwarz-grüne Halbzeitbilanz ist vor allem eine wirtschaftspolitische Schadensbilanz – Wirtschafts- und Strukturkrise in Nordrhein-Westfalen – Jetzt NRW-Agenda für Wachstum und Fortschritt beschließen
Zusammenfassung
Kritisiert wird der wirtschaftspolitische Antrag der AfD als unzusammenhängend und nicht ernsthaft durchdacht, weil er lediglich beliebige Forderungen bündele und der aktuellen Lage nicht gerecht werde. Der Beitrag betont, dass die Regierungsfraktionen bereits handeln und eine Reform der Schuldenbremse diskutierbar sei, die pauschale Blockade jedoch den wirtschaftlichen Realitäten und den leidtragenden Menschen schade. Anschließend weist die CDU den Vorwurf mangelnder Arbeitsplatzpolitik zurück und fordert seriöse Vorschläge statt Wahlkampf. Der Antrag wird schließlich zur öffentlichen Beratung an den Wirtschaftsausschuss überwiesen.
Kernaussagen
- Schuldenbremse
- Wirtschaftspolitik
- Arbeitsplätze
- Ausschussüberweisung
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.