Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Die schwarz-grüne Halbzeitbilanz ist vor allem eine wirtschaftspolitische Schadensbilanz – Wirtschafts- und Strukturkrise in Nordrhein-Westfalen – Jetzt NRW-Agenda für Wachstum und Fortschritt beschließen

Zusammenfassung

Kritisiert wird der wirtschaftspolitische Antrag der AfD als unzusammenhängend und nicht ernsthaft durchdacht, weil er lediglich beliebige Forderungen bündele und der aktuellen Lage nicht gerecht werde. Der Beitrag betont, dass die Regierungsfraktionen bereits handeln und eine Reform der Schuldenbremse diskutierbar sei, die pauschale Blockade jedoch den wirtschaftlichen Realitäten und den leidtragenden Menschen schade. Anschließend weist die CDU den Vorwurf mangelnder Arbeitsplatzpolitik zurück und fordert seriöse Vorschläge statt Wahlkampf. Der Antrag wird schließlich zur öffentlichen Beratung an den Wirtschaftsausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.