Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/80

Einsetzung einer Enquetekommission „Künstliche Intelligenz – Für einen smarten Staat in der digitalisierten Gesellschaft“

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Einsetzung einer Enquetekommission zu Künstlicher Intelligenz. Der Redner kritisiert, dass Deutschland bei KI-Investitionen und Innovationen im internationalen Vergleich zurückliegt, weil die Politik zu zögerlich agiert und auf Regulierung statt Förderung setzt. Zwar wird eine Enquetekommission als geeignetes Format anerkannt, doch der vorliegende Antrag wird als oberflächlich und wenig ambitioniert bewertet, weshalb die AfD sich enthält. Kritisiert wird zudem, dass staatliche Förderung oft in ineffiziente Projekte fließt, wodurch Innovationen ins Ausland abwandern. Die Rede fordert eine realistischere Technologiepolitik, die Chancen nutzt und nicht vor allem neue Regulierungen schafft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.