Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Zweites Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Ina Brandes betont in der Aussprache zum Zweiten Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften die Freiheit der Forschung und Lehre als Grundpfeiler der Demokratie, die durch das nordrhein-westfälische Hochschulgesetz geschützt werde. Der Beitrag begründet, dass Land und Hochschulen gemäß § 4 Abs. 1 sicherstellen, dass Mitglieder ihre Grundrechte in Lehre und Forschung wahrnehmen können, einschließlich Meinungsaustausch. Kritisiert wird, dass andere Minister sich ein Beispiel nehmen sollten. Der Redebeitrag endet mit Dank und Beifall; anschließend wird der Antrag an den Wissenschaftsausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.