Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Den Kunst - und Kulturbetrieb Nordrhein-Westfalens sicher für den kommenden Herbst und Winter aufstellen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Karl-Josef Laumann befasst sich mit der Sicherheit im Kunst- und Kulturbetrieb Nordrhein-Westfalens für Herbst und Winter. Der Beitrag begruendet, dass ein besonderer Straftatbestand geschaffen wurde, damit Ermittlungs- und Vollzugsbehoerden wirksamer gegen Gewaltdelikte vorgehen koennen. Zudem wird auf die haeufigeren Vorkommnisse an Wochenenden hingewiesen, weil die Notfallstationen dann staerker belastet sind. Nach der Aussprache empfiehlt der Aeltestenrat die Ueberweisung des Antrags an den Ausschuss fuer Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Innenausschuss. Die abschliessende Beratung soll im federfuehrenden Ausschuss oeffentlich erfolgen, damit die Entscheidung transparent bleibt. Die Ueberweisungsempfehlung wird einstimmig angenommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.