Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Verfahren zur Anmeldung an weiterführenden Schulen für alle Schulformen in gleicher Weise transparent, effektiv und fair gestalten

Zusammenfassung

Dorothee Feller erläutert die Anpassung der Regelungen zur Schulanmeldung, um Mehrfachanmeldungen künftig rechtssicher zu verbieten, weil ein Gerichtsurteil die bisherige Verwaltungsvorschrift als unwirksam eingestuft hat und es dadurch zu Unruhe kam. Die Rede begründet, dass ein vorgezogenes Anmeldeverfahren den Schulträgern bei erwarteten Überhängen als Steuerungsinstrument dient und keine Bevorzugung einzelner Schulformen darstellt. Zudem wird die digitale Weiterentwicklung von Schüler Online vorangetrieben, damit Interessensbekundungen für mehrere Schulen möglich werden. Eine kurzfristige Änderung der Verordnung wird abgelehnt, weil das Ziel, Mehrfachanmeldungen bereits zum kommenden Verfahren zu vermeiden, sonst gefährdet wäre.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.