Redebeitrag

Ralf Schwarzkopf

Fraktion
cdu
Datum
14. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/79

Entbürokratisierung für alle Großraumund Schwertransporte in Nordrhein- Westfalen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Entbürokratisierung von Großraum- und Schwertransporten in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag von mehreren Monaten Genehmigungsdauer spricht, während in Lüdenscheid die Verfahren zuletzt im Schnitt 34 Tage dauerten. Längere Bearbeitungszeiten entstehen, weil vorgeschlagene Routen oft nicht genehmigungsfähig sind und viele Antragsversionen sowie Anhörungen folgen. Begrüßt wird die neue Stabsstelle Windenergie bei Straßen.NRW, da sie Routen erarbeitet, die auch anderen Transporten zugutekommen. Zudem wird die zentrale Genehmigungsbehörde befürwortet, damit Kompetenzen gebündelt und Verfahren beschleunigt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.