Redebeitrag

Norwich Rüße
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/79
Hohe Lebensmittelpreise als Inflationstreiber – bessere Transparenz und mehr Verbraucherschutz durch eine Preisbeobachtungsstelle im Lebensmittelsektor
Zusammenfassung
In der Debatte steht die Forderung, ein bestehendes Oligopol aufzubrechen und die Bundeskartellbehörde einzuschalten, weil dringender Handlungsbedarf gesehen wird. Der Redner der Grünen befürwortet dieses Anliegen und lässt eine Zwischenfrage zu. Daraufhin stimmt ein FDP-Abgeordneter der Analyse zu und betont, dass die Kartellbehörde tätig werden müsse. Anschließend wird gefragt, ob diese Behörde nicht dem Bundeswirtschaftsministerium nachgelagert sei. Damit wird die Zuständigkeit und mögliche politische Einflussnahme thematisiert, um die Durchsetzung der Forderung zu klären und die Verantwortlichkeit transparent zu machen.
Kernaussagen
- Oligopol
- Bundeskartellbehörde
- Bundeswirtschaftsministerium
- Zuständigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


