Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 26 Antwort

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete kritisiert in ihrer Rede zur Großen Anfrage, dass die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die gleichberechtigte Teilhabe von 2,3 Millionen Menschen mit Behinderung trotz Aktionsplan Inklusion nicht wirksam umsetzt, weil Haushaltskürzungen zentrale Maßnahmen gefährden und eine konsequente Nachverfolgung fehlt. Der Beitrag begründet dies mit unzureichenden Ressourcen in Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheitsversorgung, Wohnen und Mobilität sowie mit eingeschränkter politischer Partizipation und mangelndem Schutz vor Gewalt. Kritisiert wird, dass Strukturen statt Menschen behindern und die UN-Behindertenrechtskonvention nur unzureichend erfüllt wird, weshalb die Fraktion eine inklusive Gesellschaft fordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.