Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Nach den Wahlen in den USA: Nordrhein-Westfalen bekennt sich zur transatlantischen Partnerschaft und Freundschaft! Aktuelle Stunde auf Antrag Trump 2.0 und Nordrhein-Westfalen: Stärkung der Wirtschaft, Förderung Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt die transatlantischen Beziehungen nach der US-Wahl 2024 und kritisiert die Landesregierung, weil sie sich auf symbolische Gesten wie das NRW-USA-Jahr beschränkt, statt konkrete wirtschaftliche Antworten zu geben. Da US-Umweltstandards gesenkt und Zölle aufgebaut werden könnten, fordert der Beitrag, Umweltstandards zu halten, Handelskriege zu vermeiden und die heimische Wirtschaft durch Investitionen, Netzentgeltsenkungen und eine Reform der Schuldenbremse zu stärken. Zudem wird bemängelt, dass Werte wie Demokratie und Medienfreiheit in Gesprächen mit den USA klar vertreten werden müssen, damit die Beziehungen nicht einseitig bleiben.
Kernaussagen
- transatlantische Handelsbeziehungen
- Umweltstandards
- Zölle
- Investitionsförderung
- Schuldenbremse
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



