Redebeitrag

Daniel Zerbin

Fraktion
afd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Wie männlich darf der Frauensport sein? Faire Wettkampfbedingungen sicherstellen, Athletinnen schützen!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Nachtragshaushalt 2024, weil der Finanzminister das Haushaltsloch erst spät eingeräumt und zunächst eine Konjunkturkomponente verweigert habe. Statt langfristiger Investitionen würden nur akute Löcher gestopft, während eine Reform der Schuldenbremse und die Nutzung vorhandener Sondervermögen gefordert werden. Kritisiert wird zudem, dass Mittel für ein Kita-Rettungspaket abgelehnt wurden und die Regierung keine Klarheit über verfügbare Rücklagen schaffe. Deshalb lehnt die Redefraktion den Nachtragshaushalt ab, da so keine Zukunftsfähigkeit gesichert und der soziale Bereich gefährdet werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.