Redebeitrag

Guido Görtz

Fraktion
cdu
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Zukunftssicheres Krisenmanagement: Digitale Lösungen für den Gesundheitsschutz in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit dem FDP-Antrag zu digitalem Krisenmanagement für den Gesundheitsschutz in Nordrhein-Westfalen. Der CDU-Redner lehnt den Vorstoß ab, weil die geforderten Instrumente wie IG NRW, Abwassersurveillance und digitale Lagererfassung bereits existierten und der Antrag deshalb veraltet sei. Die SPD-Abgeordnete bewertet den Antrag trotz offener Fragen zu Datenschutz, Zugriff und praktischer Umsetzung positiv, da ein vernetztes Krisenmanagement, eine One-Voice-Policy und die Stärkung der Resilienz der Bevölkerung unverzichtbar seien, um Krisen wie Pandemien oder Cyberangriffe bewältigen zu können. Kritisiert wird zudem, dass über den Antrag direkt abgestimmt wird, obwohl er viele diskussionswürdige Punkte enthalte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.